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| Allgemeine Geschäftsbedingungen |
von Else und Erna
Inhaberin: Heike Schmidt
Am Kinderdorf 24
14089 Berlin
www.elseunderna.de
Unsere AGB's können Sie auch als PDF-Datei downloaden
1. Allgemeines und Geltungsbereich
Für alle Bestellungen von Waren die von Else und Erna, Inhaberin Heike Schmidt, Am Kinderdorf 24, 14089 Berlin, im Rahmen des von uns betriebenen Online Shops angeboten werden, gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in Ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sofern der Kunde Unternehmer ist, bedarf es für eine Abänderung der AGB im Ganzen oder in Teilen der Schriftform. Dem formularmäßigen Hinweis des Kunden auf die Geltung seiner AGB wird widersprochen.
2. Vertragsschluss
(1) Sie können bei uns telefonisch, über das Internet, per Post oder per Fax bestellen. Bei schriftlichen Bestellungen ohne Angabe der Zahlungsweise behalten wir uns vor, die Ware per Nachnahme zu versenden. Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn Sie eine Bestellung bei uns aufgeben, schicken wir Ihnen – sofern Sie eine gültige E-Mailadresse hinterlassen haben – eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir das bestellte Produkt an Sie versenden oder den Versand an Sie mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigen. Wir sind berechtigt, die Bestellung innerhalb von 14 Tagen ab Zugang Ihres Angebots anzunehmen.
(2) Abweichungen der bestellten Ware in Struktur und Farbe bleiben dem Verkäufer im Rahmen des für den Kunden Zumutbaren vorbehalten, soweit diese in der Natur der verwendeten Materialien liegen und handelsüblich sind. Die bestellten Waren können aufgrund der technisch bedingten Darstellungsmöglichkeiten geringfügig von den im Internet dargestellten Waren abweichen, insbesondere kann es zu farblichen Abweichungen kommen.
3. Ablehnung von Bestellungen
Wir behalten uns vor, Bestellungen nicht anzunehmen. Es liegt im freien Ermessen Else und Erna hierüber zu entscheiden. Wird eine Bestellung von uns nicht ausgeführt, wird der Besteller unverzüglich benachrichtigt.
4. Eigentumsvorbehalt
Das Eigentum an der Ware behalten wir uns bei Verbrauchern bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. Bei Unternehmern besteht der Eigentumsvorbehalt an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsverbindung.
5. Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
Verbraucher können Ihre Vertragserklärung ohne Angabe von Gründen innerhalb von 2 Wochen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246§ 2 in Verbindung mit § 1 Abs.1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 BGB in Verbindung mit Artikel246§ 3 EGBGB. Eine gesonderte Belehrung in Textform geht Ihnen mit der Bestellbestätigung gem. Ziff. 2 unserer AGB zu. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:
Else und Erna
Heike Schmidt
Am Kinderdorf 24
14089 Berlin
E-mail: info@elseunderna.de
Fax: 030 - 35103851
Besondere Hinweise:
Das Widerrufsrecht besteht nicht für Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft üblich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Sache der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von € 40,00 nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Waren zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Die Rücksendungsgefahr tragen wir.
Ende der Widerrufsbelehrung
7. Gewährleistung
(1) Verbraucher haben bei Mangelhaftigkeit der Ware die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamieren Sie bitte solche Fehler umgehend uns gegenüber Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche keine Folgen.
(2) Bei Unternehmern leisten wir für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
(3) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung), Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) oder Schadensersatz statt der Leistung verlangen.
(4) Unternehmer müssen die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichungen untersuchen und offensichtliche Mängel uns innerhalb einer Frist von drei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Im Übrigen gilt für Kaufleute § 377 HGB, verdeckte Mängel sind von Kaufleuten also unverzüglich nach deren Entdeckung anzuzeigen.
(5) Ist der Kunde Unternehmer, gilt als Beschaffenheit der Ware grundsätzlich nur die Produktbeschreibung von Else und Erna als vereinbart.
(6) Die Gewährleistungsfrist für Verbraucher beträgt zwei Jahre ab Lieferung der Ware. Abweichend hiervon beträgt die Gewährleistungsfrist für Verbraucher bei gebrauchter Ware ein Jahr ab Lieferung.
(7) Die Gewährleistungsfrist für Unternehmer beträgt sowohl für Neuware als auch für Gebrauchtware ein Jahr ab Lieferung der Ware.
(8) Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch uns nicht. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.
8 Haftungsbeschränkung
(1) Wir schließen die Haftung für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht worden sind, aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten (sog. Kardinalspflichten), Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit auf die Schäden, die in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind, beschränkt.
9. Preisangaben, Zahlungsmöglichkeiten
(1) Die Bezahlung erfolgt wahlweise per Vorauskasse (immer bei Erstbestellung),per Rechnung oder per Nachnahme. Im Falle der Lieferung per Nachnahme kommen zum Kaufpreis noch Nachnahmegebühren des Transportunternehmens hinzu (derzeit 4,- €), die der Kunde in vollem Umfang zu tragen hat.
(2) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Die angebotenen Preise sind Euro-Beträge. Da wir nicht umsatzsteuerpflichtig sind, entfällt die gesetzliche Umsatzsteuer. Hinzu kommen die jeweiligen Versandkosten von € 5,90 und bei Nachnahme zzgl. 2,- € sowie Nachnahmegebühren der DHL (derzeit 2,- €).
(3) Lieferungen außerhalb von Deutschland werden ausschließlich nur per Vorkasse mit einem Versandkostenanteil von 18,- € versandt.
10. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht, Abtretung
(1) Der Kunde kann uns gegenüber mit einer Forderung nur aufrechnen, soweit diese rechtskräftig festgestellt ist. Das gleiche gilt für die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts, wenn das Zurückbehaltungsrecht nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
(2) Der Kunde ist nicht befugt, die ihm gegen uns zustehenden Forderungen und Rechte an Dritte abzutreten.
11. Lieferung
(1) Bei dem von uns angebotenen Produkten handelt es sich zum Teil um solche, die erst aufgrund ihrer Bestellung gesondert angerfertigt werden (Extraanfertigungen). Diese Extraanfertigungen sind daher nicht sofort verfügbar. Die Lieferung erfolgt in der Regel binnen drei Wochen, kann im Einzelfall aber noch länger sein. Überschreitet die Lieferfrist vier Wochen, wird die Else und Erna den Kunden hierüber unverzüglich in Kenntnis setzen, sobald die Überschreitung absehbar ist.
(2) Bei anderen Artikeln gilt, dass diese sofort verfügbar und lieferbar sind, es sei denn in der Artikelbeschreibung wird ausdrücklich auf abweichende Lieferzeiten hingewiesen.
12. Urheberrechte und Bildrechte
Der gesamte Inhalt unserer Internetseiten, einschließlich Texten, Grafiken, Fotos Bildern, Animationen, Illustrationen und Software ist Eigentum von Else und Erna, seiner Lieferanten, Lizenzgeber, Partner, und/oder Content-Providern. Alle Inhalte werden durch Urheberrechte und andere Rechte geschützt. Eine Verwendung des Inhalts, Vervielfältigung, Einspeicherung, insbesondere auf Online-Versteigerungsplattformen wird ausdrücklich untersagt.
13. Haftungsausschluss für fremde Links
Die Internetseiten von Else und Erna enthalten Links zu anderen Webseiten. Es wird ausdrücklich erklärt, dass Else und Erna für die Inhalte der verlinkten Seiten Dritter nicht verantwortlich ist. Wir haben keinen Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Websites Dritter und machen uns deren Inhalt nicht zu eigen.
14. Datenschutz
Wir behandeln Ihre persönlichen Daten vertraulich. Die Verarbeitung der Daten erfolgt unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetztes (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) und aller sonst einschlägigen gesetzlichen Regelungen. Im Rahmen der Geschäftsabwicklung werden Ihre Daten gespeichert. Soweit wie für die Geschäftsabwicklung notwendig, erfolgt eine Weitergabe an die Geschäftsabwicklung eingebundenen Unternehmen. Darüber hinaus erfolgt keine Weitergabe an Dritte. Alle personenbezogenen Daten werden streng vertraulich behandelt und Ihre schutzwürdigen Belange gemäß den gesetzlichen Vorgaben beachtet. Sie haben das Recht jederzeit Auskunft über den Stand der gespeicherten Daten zu verlangen sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Sofern einer Löschung gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungspflichten entgegenstehen, werden die Daten gesperrt.
15. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
(1) Für alle Streitigkeiten, die aus oder aufgrund dieser Vereinbarung entstehen, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Sofern der Kunde Kaufmann ist, wird für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag das am Geschäftssitz von Else und Erna zuständige Gericht als Gerichtsstand vereinbart, sofern nicht ein ausschließlicher Gerichtsstand gegebenen ist. Dasselbe gilt wenn die andere Partei keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
16. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, gelten anstelle der unwirksamen Bestimmung die gesetzlichen Vorschriften. Die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen wird dadurch nicht berührt.
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